AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fitmeals GmbH
1. Allgemeines, Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Speicherung des Vertragstextes
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferbedingungen und Lieferzeit
7. Zahlungsbedingungen
8. Einlösen von Gutscheinen
9. Gewährleistung
10. Haftung
11. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
12. Kundenservice
13. Datenschutz
14. Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
15. Rechtsordnung, Gerichtsstand
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen (z.B. Erwerb von Gutscheinen) zwischen Fitmeals GmbH, St. Michael 29, 91056 Erlangen (nachfolgend „Verkäuferin“) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung; diese können auf der Website der Verkäuferin unter https://www.fitmeals.de/pages/agb abgerufen und ausgedruckt werden können. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer („Kunde“). Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit der Händlerin in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote und Produktpräsentationen der Verkäuferin im Online-Shop stellen keine rechtlich bindenden Angebote der Verkäuferin, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
2.2 Bestellungen kann der Kunde über den Online-Shop der Verkäuferin unter https://www.fitmeals.de aufgeben.
2.3 Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dieses durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [KAUFEN] kann er das gewünschte Produkt in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des sich in der rechten oberen Ecke befindlichen Icons [WARENKORB] unverbindlich ansehen. Die Produkte kann der Kunde dort durch Anklicken des sich rechts neben dem jeweiligen Produkt gelegenen Icons [ENTFERNEN] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Die Anzahl der gewünschten Produkte kann der Kunde im entsprechenden Textfeld durch Anklicken des Zeichens [+] bzw. [-], welches sich ebenfalls rechts neben dem jeweiligen Produkt befindet, ändern. Die gewünschte Produktanzahl aktualisiert sich automatisch. Um die Bestellung der sich im Warenkorb befindlichen Produkte fortzusetzen, muss im Warenkorb der Button [ZUM CHECKOUT] angeklickt werden. Der Kunde hat hier nochmals die Möglichkeit, die Produkte durch Anklicken des sich rechts neben dem jeweiligen Produkt gelegenen Icons [ENTFERNEN] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder die Anzahl der gewünschten Produkte im entsprechenden Textfeld durch Anklicken des Zeichens [+] bzw. [-], welches sich ebenfalls rechts neben dem jeweiligen Produkt befindet, zu ändern; die gewünschte Produktanzahl aktualisiert sich automatisch. Nach Bestätigung der Checkbox hinsichtlich der Kenntnisnahme und Einverständniserklärung der Geltung unserer AGB, sowie der Kenntnisnahme des Widerrufsrechts kann der Kunde entweder fortfahren durch Klick auf den Button [ZUM CHECKOUT] oder durch Klick auf den Button [PAYPAL].
2.3.1 Bei Klick auf den Button [ZUM CHECKOUT] kann der Kunde Sie im nächsten Schritt [INFORMATIONEN] seine persönlichen Bestelldaten (E-Mail-Adresse, Name, Lieferanschrift, etc.) eingeben. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, eine Geschenkkarte oder einen Rabattcode in das sich auf der rechten Seite befindliche Textfeld [GESCHENKKARTE ODER RABATTCODE] einzugeben und durch Klick auf den nebenstehenden Button [ANWENDEN] einzulösen. Nach Klick auf den Button [WEITER ZUM VERSAND] kann der Kunde die Versandart auswählen. Zudem kann der Kunde hier nochmal die von ihm zuvor angegebene Bestelldaten und Lieferanschrift ändern. Nach Klick auf den Button [WEITER ZUR ZAHLUNG] kann der Kunde im nächsten Schritt [ZAHLUNG] die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und die entsprechenden Zahlungsdaten eingeben. Eingabefehler kann der Kunde dadurch berichtigen, dass er im Browser rückwärts navigiert oder den Bestellvorgang abbricht und von vorn beginnt. Um den Einkauf abzuschließen, muss der Kunde den Button [JETZT KAUFEN] anklicken. Damit wird die Bestellung an uns versendet.
2.3.2 Bei Klick auf den Button [PAYPAL] wird der Kunde automatisch über eine weitere Schaltfläche zu unserem Zahlungsdienstleister PayPal weitergeleitet. Sofern der Kunde über ein PayPal-Konto verfügen, kann sich dieser nun in sein PayPal-Konto einloggen und in der folgenden Eingabemaske die gewünschte Lieferanschrift und Zahlungsmethode auswählen; sofern dieser nicht über ein PayPal-Konto verfügt, kann dieser entweder ein neues PayPal-Konto eröffnen und anschließend den Zahlungsvorgang mit PayPal abschließen oder eine alternative Zahlungsmethode wählen. Nach Klick auf den Button [WEITER] wird der Kunde automatisch wieder zurück in unseren Shop geleitet, wo der Kunde die gewünschte Versandart auswählen kann. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, eine Geschenkkarte oder einen Rabattcode in das sich auf der rechten Seite befindliche Textfeld [GESCHENKKARTE ODER RABATTCODE] einzugeben und durch Klick auf den nebenstehenden Button [ANWENDEN] einzulösen. Zudem kann der Kunde hier nochmal die von ihm zuvor angegebene Bestelldaten und Lieferanschrift ändern. Nach Klick auf den Button [WEITER ZUR ZAHLUNG] kann der Kunde im nächsten Schritt [ZAHLUNG] die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und die entsprechenden Zahlungsdaten eingeben. Eingabefehler kann der Kunde dadurch berichtigen, dass er im Browser rückwärts navigiert oder den Bestellvorgang abbricht und von vorn beginnt. Um den Einkauf abzuschließen, muss der Kunde den Button [JETZT KAUFEN] anklicken. Damit wird die Bestellung an uns versendet.
2.4 Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab, welches von der Verkäuferin angenommen werden kann. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme durch die Verkäuferin dar. Das Angebot des Kunden kann von der Verkäufer binnen 48 Stunden nach Eingang der Bestellung angenommen werden, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung zusendet, wobei deren Zugang beim Kunden maßgeblich ist, oder die bestellte Ware an den Kunden liefert, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder den Kunden zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt die Verkäuferin das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Sofern der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses über unseren Online-Shop „PayPal“, „Sofortüberweisung“ oder „Vorkasse per Überweisung“ als Zahlungsart auswählt, so kommt der Vertrag mit dem Kunden bereits zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal durch den Kunden zustande.
2.5 Der Vertrag kommt zustande mit: Fitmeals GmbH, St. Michael 29, 91056 Erlangen, E-Mail: mail@fitmeals.de, vertreten durch Alexander Rizzelli und Andreas Serwotka, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE301487847.
2.6 Der Kunde stimmt zu, Rechnungen elektronisch zu erhalten. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden im PDF-Format per E-Mail zugesandt oder zum Download innerhalb des Kundenkontos zur Verfügung gestellt.
3. Speicherung des Vertragstextes
Die Verkäuferin speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden diesen nebst den allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen der Verkäuferin in Textform nach dem Vertragsschluss zu. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, sowohl die Bestellung als auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Absenden der Bestellung an uns auszudrucken. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop der Verkäuferin angelegt hat, wird der Vertragstext zusätzlich im passwortgeschützten Kundenkonto des Kunden hinterlegt, den der Kunde nach Einloggen in dessen Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten abrufen kann.
4. Widerrufsrecht
4.1 Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie Verbraucher sind; sofern Sie Unternehmer sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das nachfolgende Widerrufsrecht nicht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fitmeals GmbH St. Michael 29, 91056 Erlangen, E-Mail: mail@fitmeals.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Fitmeals GmbH
St. Michael 29
91056 Erlangen
E-Mail: mail@fitmeals.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
4.2 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte originalverpackt und ungeöffnet mit sämtlichem Zubehör sowie möglichst nicht unfrei an uns zurück. Die Einhaltung der vorgenannten Bedingungen ist nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.
4.3 Bei besonderen Aktionen, bei denen eine kostenlose Zugabe des Verkäufers an den Käufer vom Erreichen eines bestimmten Bestellwertes abhängig gemacht wird, behält der Verkäufer sich das Recht vor, diese Zugabe zurückzufordern, wenn der erforderliche Betrag durch Rücksendung von Ware unterschritten wird. Selbiges gilt bei Aktionen, bei denen der Käufer durch den Kauf eines Produktes ein identisches zweites Produkt erhält. Der Verkäufer betrachtet diese insofern als eine Einheit, als dass der Widerruf vom Kauf immer die Rücksendung beider Artikel verlangt. Bei unvollständiger Rücksendung kann keinerlei finanzielle Erstattung erfolgen.
5. Preise und Versandkosten
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzlich fallen nachfolgend genannte Versandkosten an.
5.2 Wir berechnen nachfolgende Versandkosten, die dem Käufer vor der Bestellung und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt werden:
Für Deutschland gilt:
• Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 6,90 EUR pro Bestellung.
• Ab einem Warenkorbwert von 50 EUR entfallen die Versandkosten.
5.3 Die Waren werden nur in handelsüblicher Menge verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Waren im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen derselben Ware, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
5.4 Im Einzelfall können zusätzliche Kosten entstehen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung insbesondere dann anfallen, wenn der Kunde die Zahlung von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
6. Lieferbedingungen und Lieferzeit
6.1 Wir verkaufen und liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands. Der Versand erfolgt per DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
6.2 Die Ware wird, sofern nicht beim jeweiligen Angebot anders angegeben, innerhalb von 3-6 Werktagen geliefert. Bei der Lieferzeit handelt es sich um den Zeitraum zwischen Abgabe der Bestellung und Lieferung der bestellten Ware.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Die Zahlung erfolgt per PayPal. Die Verkäuferin behält sich jedoch bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.
7.1.1 Bei Auswahl der Zahlungsmethode PayPal wird der Rechnungsbetrag über den Online-Zahlungsanbieter PayPal bezahlt. Dafür wird der Kunde auf die Webseite von Paypal umgeleitet, www.paypal.de. Der Kunde muss bei PayPal registriert sein oder sich ggf. erstmalig registrieren, im Anschluss mit seinen Zugangsdaten bei PayPal legitimieren und dann die Zahlungsanweisung an die Händlerin bestätigen. Die Zahlung an die Händlerin erfolgt zeitlich unmittelbar nach der Bestätigung des Kunden durch seinen PayPal-Account. Es gelten die unter www.paypal.com abrufbaren „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. in ihrer jeweils gültigen Fassung. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
7.2 Wenn der Kunde Verbraucher ist, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn der Kunde nicht Verbraucher ist, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Die Verkäuferin behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8. Einlösen von Gutscheinen
8.1 Gutscheine, die über den Online-Shop der Verkäuferin erworben werden, können nur in diesem Online-Shop über das dafür vorgesehene Textfeld im Bestellprozess eingelöst werden; eine Einlösung per Telefon, Brief, Fax oder E-Mail ist nicht möglich.
8.2 Bei einer Bestellung können auch mehrere Gutscheine eingelöst werden. Gutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Gutscheinen verwendet werden. Eine Barauszahlung von Gutscheinen oder Gutscheinguthaben ist nicht möglich. Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.3 Gutscheine sowie Restguthaben aus Gutscheinen sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs einlösbar. Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum auf dem Gutscheinkonto des Kunden gutgeschrieben.
8.4 Der Gutschein ist übertragbar. Die Verkäuferin kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein im Online-Shop der Verkäuferin einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verkäuferin Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
9. Gewährleistung
9.1 Wenn der Kunde Verbraucher ist und die Bestellung bei der Verkäuferin zu einem Zweck vornimmt, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für unsere Waren die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
9.2 Wenn der Kunde die Bestellung bei der Verkäuferin als Unternehmer vornimmt, gilt folgendes:
9.2.1 Gelieferte Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist der Verkäuferin unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Dies gilt nicht, falls die Verkäuferin den Mangel arglistig verschwiegen hat. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
9.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, ist die Verkäuferin unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
9.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln ist die Verkäuferin nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
9.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch die Verkäuferin, dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
10. Haftung
10.1 Die Haftung der Verkäuferin auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, wie folgt eingeschränkt:
10.2 Auf Schadensersatz haftet die Verkäuferin – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit (grobes Verschulden).
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Verkäuferin vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung der Verkäuferin jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
10.3 Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden die Verkäuferin nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat.
10.4 Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat sowie für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
11.1 Bei Verbrauchern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Ist der Kunde Unternehmer und bestellt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
11.2 Gegenüber Unternehmern gilt: Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem hat der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
12. Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns jederzeit per E-Mail unter mail@fitmeals.de.
13. Datenschutz
Die Verkäuferin nimmt das Thema Datenschutz sehr ernst und erhebt, verarbeitet und nutzt die vom Kunden übermittelten Daten nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen zum Umgang der Verkäuferin mit personenbezogenen Daten der Kunden finden sich unter https://www.fitmeals.de/pages/datenschutz.
14. Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)
Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15. Rechtsordnung, Gerichtsstand
15.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Kunden dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
15.3 Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Händlerin bestehenden Geschäftsbeziehungen ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Berlin.
15.4 Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Händlerin und dem Kunden nach Wahl der Händlerin der Geschäftssitz der Händlerin oder der des Kunden. Für Klagen gegen die Händlerin ist in diesen Fällen jedoch der Geschäftssitz der Händlerin der ausschließliche Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
15.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.